Clifford Chance vertritt Osram erfolgreich in Patentverfahren
Clifford Chance vertritt Osram erfolgreich in Patentverfahren
Die Osram AG bzw. ihre Tochtergesellschaft Osram Opto Semiconductors hat sich in einem Patentverletzungsverfahren in zweiter Instanz vor dem OLG Karlsruhe gegen den malaiischen LED-Hersteller Dominant Semiconductors erfolgreich durchgesetzt.
Vertreten wurde Osram von Clifford Chance, tätig waren Partner Thorsten Vormann und Counsel Anette Gärtner (beide IP, Frankfurt).
Das OLG Karlsruhe stellte fest, dass die von Dominant Semiconductors hergestellten und vertriebenen LEDs in eine Vielzahl von Osram-Patenten und Gebrauchsmustern eingreifen. Dem malaiischen Osram-Konkurrenten wurde daher der weitere Vertrieb der entsprechenden Leuchtmittel untersagt. Auch mit Blick auf mittlerweile abgelaufene Schutzrechte hat der Senat festgestellt, dass Dominant Semiconductors zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet ist.
Zudem konnte Osram die Klage im zweitinstanzlichen Verfahren auf zusätzliche zwischenzeitlich erteilte Patente ausweiten, so dass Dominant Semiconductors nun der Vertrieb einer Vielzahl weißer LEDs aus seinem Portfolio verboten ist. Die Revision ist nicht zugelassen.
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