Brexit – Der Zeitdruck kommt Theresa May Zupass

Es war nur ein kurzer Auftritt, den die 27 EU-Staats- und Regierungschefs der britischen Premierministerin Theresa May beim Brexit-Gipfel in Brüssel gewährten. Neue Vorschläge, wie eine harte Grenze zwischen der zur EU gehörenden Republik Irland und der britischen Provinz Nordirland nach dem Brexit vermieden werden könnte, hatte May nicht im Gepäck. Das war auch nicht anders zu erwarten. Denn May hat von ihrer Fraktion im britischen Unterhaus, das dem Ausstiegsvertrag zustimmen muss, keine Procura für einen wie auch immer gearteten Brexit-Kompromiss mit Brüssel.

Die Tories sind über den Härtegrad der EU-Abspaltung tief zerstritten und die nordirische DUP, die Mays fragile Minderheitsregierung stützt, wehrt sich vehement gegen jeden Sonderstatus für Nordirland. Beim anschließenden Abendessen beschlossen die EU-Granden ohne May, den für Mitte November geplanten Sondergipfel vorerst abzublasen, bis neue Bewegung in die Brexit-Verhandlungen kommt. Zudem will Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Vorbereitungen für einen ungeordneten EU-Austritt der Briten intensivieren. Der von Brüssel aufgebaute Zeitdruck für die Brexit-Verhandlungen kommt May durchaus gelegen. Ihre Hoffnungen, das britische Parlament von einem „guten“ Brexit-Kompromiss überzeugen zu können, hat die Premierministerin längst begraben. Die Labour-Opposition will May nicht als Lückenbüßerin für eine fehlende Tory-Mehrheit dienen. Der linke Labour-Chef Jeremy Corbyn fordert vielmehr Neuwahlen, um selbst Regierungschef zu werden.

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19. Oktober 2018