Theresa May – Deal or „No Brexit“

Wie ein solcher Plan aussehen könnte, hatte May in der Parlamentsdebatte vor der einstweiligen Verschiebung des Brexit-Votums bereits angedeutet. Ein Scheitern des Austrittsvertrags könne auch einen Verbleib Großbritanniens in der EU zur Folge haben, drohte May. Genau an dieser Stelle könnte die Premierministerin den Hebel nun ansetzen. Denn erst kürzlich hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ein einfacher Brief an Brüssel genügt, um dem Brexit augenblicklich ein Ende zu setzen. Einzige Voraussetzung ist ein demokratisch legitimiertes Verfahren, das zu diesem Ergebnis führt. Tatsächlich hat May nur eine Chance, um ihre Kritiker zur Räson zu bringen. Sie muss das Parlament vor die Alternative stellen, entweder den vorliegenden Brexit-Vertrag zu akzeptieren oder den EU-Austritt abzublasen. Dabei wird es darauf ankommen, den Antrag zum Brexit-Deal juristisch wasserdicht so zu formulieren, dass eine Ablehnung des Vertrags gleichbedeutend mit einem EU-Verbleib wäre.