KFW – Eine Staatsbank lernt Regulierung
Seit ihrer Gründung vor 70 Jahren ist die staatseigene KfW ein ganz spezielles Institut, mit eigenem Gesetz und ausgestattet mit einer Bundesgarantie, die es der Förderbank erlaubt, sich am Kapitalmarkt zu ähnlich günstigen Konditionen wie die Bundesrepublik Deutschland zu refinanzieren. Dieser Refinanzierungsvorteil ist denn auch die Basis für die zinsverbilligten Förderkredite der KfW. Die geliehene Bonität der KfW ist für den Bund indes nicht ohne Risiko.
Eine schwere Schieflage der Förderbank könnte schnell auf den Bundeshaushalt und damit den Steuerzahler durchschlagen. Dennoch fällt die KfW, anders als andere Förderbanken wie die Rentenbank oder die NRW.Bank, nicht unter die EZB-Bankenaufsicht. Seit nunmehr zwei Jahren unterliegt die Staatsbank jedoch der Aufsicht durch die BaFin. Für die KfW, die zuvor faktisch keine aufsichtsrechtliche Regulierung kannte, ist das noch immer ziemliches Neuland und ein durchgreifender Kulturwandel. Zudem musste die KfW die für Regulierungsthemen zuständigen Abteilungen von Null komplett neu aufbauen. Entsprechend hoch sind denn auch die Regulierungskosten, die KfW-Chef Günther Bräunig im Club Frankfurter Wirtschaftsjournalisten auf jährlich 300 Mio. bis 400 Mio. Euro bezifferte. Aber auch für die BaFin war die KfW zunächst Terra incognita.
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