Krieg und Konjunktur – Schlüssel zur Lösung liegt in Peking
Krieg und Konjunktur – Schlüssel zur Lösung liegt in Peking
Scholz-Visite zeigt Wirkung _ Für einen Top-Diplomaten wie den früheren Botschafter Wolfgang Ischinger gibt es nur zwei Männer, die Wladimir Putin stoppen könnten: Russlands Generalstabschef Waleri Gerassimow und Chinas Staatspräsident Xi Jinping. Auf einer Veranstaltung in Frankfurt gab Ischinger denn auch Olaf Scholz den Rat mit auf den Weg, auf Xi einzuwirken, seinen Einfluss auf Putin geltend zu machen. Als ob der Kanzler Ischingers Worte gehört hätte, bat Scholz schon gleich in seiner Eingangserklärung in der Großen Halle des Volkes die chinesische Führung, auf den Kreml-Herrscher einzuwirken, um ein Ende des Krieges zu erreichen. Xi hat die Macht dazu. Putins wirtschaftliche und politische Abhängigkeit von China ist seit den westlichen Sanktionen groß wie nie. In den Augen von Ischinger ist das dermaßen unter Druck gesetzte Russland fast schon zu einem chinesischen Vasallenstaat geworden.
Der Scholz-Besuch in Peking hat derweil die Spekulationen über eine bevorstehende Abkehr Chinas von seiner unerbittlichen Null-Covid-Politik weiter befeuert, die auch der Kanzler bei seiner Kurzvisite zu spüren bekam. So konnte Scholz, in dessen Tross auch Biontech-Chef Ugur Sahin mitreiste, Xi davon überzeugen, den Corona-Impfstoff der Mainzer zumindest für in China lebende Ausländer zuzulassen. Der Kanzler sieht dies als ersten Schritt für eine generelle Zulassung des Biontech-Vakzins im Reich der Mitte. Eine wirksame Immunisierung der chinesischen Bevölkerung gilt als wichtige Voraussetzung für ein Lockerung der strikten Null-Covid-Politik. Bislang hat sich China jedoch geweigert, ausländische Corona-Impfstoffe zuzulassen, während die eigenen Vakzine als wenig wirksam gelten.
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