Asien – Verlorenes Terrain für die USA

Washington will Versäumtes aufholen _ Die jüngste Asien-Reise von US-Präsident Joe Biden brachte die Schwächen der größten Volkswirtschaft in dieser Region wohl ungewollt zutage. Im Zentrum stand seine IPEF-Initiative (Indo-Pacific Economic Framework), innerhalb derer sich die westlich orientierten Länder Asiens zusammenfinden sollen. Die Initiative ist der Versuch den beiden (teilweise konkurrierenden, teilweise überschneidenden) Handelsblöcken RCEP und CPTPP etwas eigenes entgegenzusetzen.

An der Entstehung beider Zonen waren die USA zwar (vor allem durch Fehlleistungen) maßgeblich beteiligt, blieben aber außen vor und werden dort auch auf absehbare Zeit bleiben. An der chinesisch dominierten RCEP beteiligen sich alle ASEAN-Staaten sowie mit Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea einige enge Verbündete der USA. Daneben haben Japan und andere die von Barack Obama angestoßenen TPP als Progressive Transpacific Partnership (CPTPP) zum Abschluss gebracht.

Unterdessen ist in Washington wohl parteiübergreifend die Einsicht gewachsen, dass Asien wirtschaftlich wie sicherheitspolitisch viel zu wichtig ist, um vernachlässigt zu werden. Mit rund 60% Anteil an der Weltbevölkerung wird sie auch in den nächsten Jahrzehnten der wichtigste Motor des globalen Wachstums sein. Nach Angaben des Weißen Hauses „sichert die Region 3 Mio. amerikanische Arbeitsplätze und ist die Quelle von fast 900 Mrd. US-Dollar an ausländischen Direktinvestitionen in den Vereinigten Staaten“, während sich die ausländischen Direktinvestitionen der USA in der Region im Jahr 2020 auf rund 969 Mrd. Dollar beliefen.“

Die einst vom damaligen US-Präsident Barack Obama angestoßene Asienpolitik („Pivot“) hatte neben der geopolitischen auch eine ökonomische Dimension: Die als große Handelszone angelegte Transpazifische Partnerschaft (TPP) sollte die Staaten Asiens durch wirtschaftliche Vorteile an die USA binden und damit sicherstellen, dass die USA – und nicht China – die Spielregeln in der Region und der Weltwirtschaft bestimmen. Das deckt sich teilweise mit der neuen IPEF-Initiative, mit der die Spielregeln für die digitale Wirtschaft festgelegt und damit die „wirtschaftliche Führungsrolle“ der USA wiederhergestellt werden soll. Die USA wollen die Spielregeln für die indopazifische und globale Wirtschaft bestimmen.

Was im Detail zu tun ist?

Der Haken daran: Anders als Obama bietet Biden weder Verhandlungen zur Abschaffung von Zöllen noch Verbesserungen des Marktzugangs an. Und selbst die „neuen Spielregeln“ hängen derzeit noch in der Luft: Denn zu solchen Regelwerken gehören Mechanismen, mit denen Streitfälle beigelegt werden. Biden setzt aber nur die von Vorgänger Donald Trump begonnene Blockade der WTO-Kammern bruchlos fort. Mehr lässt die immer stärker von Kulturkriegen und Verschwörungstheorien beherrschte US-Innenpolitik derzeit offenbar nicht zu. Die Folge: Die USA verlieren solange weiter an Boden, wie sie keine neue gemeinsame Basis mit China finden, die Rücksicht nimmt auf Bejings eigene Interessen in einem funktionierenden Welthandel.

Asien wird die dynamischste Region der Weltwirtschaft bleiben. Die Investoren werden aber aufgrund des schwelenden Konflikts China/USA mit zusätzlichen, vermeidbaren Risiken leben müssen. Die Folge ist eine Performance, die unter den Möglichkeiten bleibt.

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