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In Südafrika werden Zeichen gesetzt

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In Südafrika werden Zeichen gesetzt

Verfassungsgericht schlägt pflöcke ein _ Das Oberste Gericht Südafrikas hat Ex-Präsident Jacob Zuma wegen Missachtung des Gerichts in letzter Instanz zu 15 Monaten Haft verurteilt. Die Sache hat eine pikante Seite: Zuma selbst hatte die sogenannte Zondo-Kommission – wenn auch unfreiwillig – eingesetzt und bis zuletzt alle juristischen Mittel ausgeschöpft, um einer Vorladung vor der Kommission zu entgehen, die die Korruption und Plünderung des öffentlichen Vermögens in seiner Regierungszeit untersuchen soll. Nun muss er innerhalb von fünf Tagen die Strafe antreten, anderenfalls müssen Polizeiminister Bheki Cele und der nationale Polizeichef Khehla Sitole auf Weisung des Gerichts den Delinquenten Zuma festsetzen und im Gefängnis abliefern.

Die amtierende Vorsitzende Sisi Khampepe zitierte Nelson Mandela und stellte klar, worum es ging: Mandela hatte den Richtern bei der Gründung des Gerichts die Maßgabe mitgegeben, dass sie die Verfassung nicht nur gegen große politischen Anschläge, sondern vor allem gegen schleichende Zersetzung zu schützen haben. Genau diese Zersetzung hat Jacob Zuma schon im Amt betrieben, um sich und seine Seilschaften vor Strafverfolgung zu schützen. Nach seinem Sturz durch die eigene Partei hatte er mit seinen politischen Verbündeten eine regelrechte Kampagne aus Lügen und Verleumdungen zur Diskreditierung der Justiz losgetreten.

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