Rote Karte aus Schottland – Brexit light
Wenige Wochen vor dem für die Zukunft der EU wichtigen Gipfel Ende Juni bestimmen Italien und Spanien die Schlagzeilen (s. S. 1). Vom Brexit spricht kaum noch jemand. Dabei hat sich für Theresa May nicht viel geändert.
Sie steht innenpolitisch enorm unter Druck. Ihr Rückhalt in der eigenen Partei ist gering. Sie hält sich, weil keiner mit ihr tauschen will. Gleichzeitig steht sie mit Ihrer Brexit-Strategie unter Dauerbeschuss des nach mehr Unabhängigkeit von der Londoner Zentrale strebenden Schottland und dessen streitbarer Regierungschefin Nicola Sturgeon. Erst Mitte des Monats hatte sich das schottische Regionalparlament überraschend klar mit 93 zu 30 Stimmen gegen das EU-Austrittsgesetz der britischen Regierung ausgesprochen. Mit ihrem Votum können die Parlamentarier in Edinburgh das Gesetz zwar nicht aufhalten. Es droht freilich weiterer Ärger, der May in Sachen Brexit weiter schwächt. Die von ihr angestrebte klare Scheidung von der EU wird in der Umsetzung 10 Monate vor dem Brexit-Termin immer schwieriger. Für die Rebellin Sturgeon wäre es für Großbritannien ohnehin die bessere Lösung, wenn das Königreich in der Zollunion und im EU-Binnenmarkt bleiben würde.
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