EU-Spitzenposten – Geht Deutschland am Ende leer aus?

Erstmals seit Walter Hallstein könnte mit CSU-Vize Manfred Weber wieder ein Deutscher an die Spitze der mächtigen EU-Kommission rücken. Doch ausgerechnet von Kanzlerin Angela Merkel fiel die Rückendeckung für Webers Ambitionen auffallend lau aus. Merkel begrüßte zwar die Bewerbung des EVP-Fraktionschefs für die Spitzenkandidatur der europäischen Konservativen zur EU-Parlamentswahl, die Kanzlerin ließ aber ausdrücklich offen, ob Weber auch ihr Favorit für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ist. Damit hat Merkel der EVP sowie den anderen EU-Staats- und Regierungschefs ziemlich unverholen signalisiert, dass sie sich für Weber nicht verkämpfen will. Es scheint, als wurde Weber der Kanzlerin als Kandidat für die Juncker-Nachfolge aufgezwungen. Für den CSU-Vize dürfte der Weg an die Kommissionsspitze damit nicht gerade leichter werden.

Viel spricht denn auch dafür, dass die Kanzlerin mit Unterstützung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron darauf baut, den seit der letzten EU-Parlamentswahl noch keineswegs fest etablierten Automatismus, dass der Wahlsieger auch Kommissionspräsident wird, kippen zu können, um die Spitzenpersonalie wieder im erlauchten Kreis der Staats- und Regierungschefs auszukungeln. Dann könnte Merkel vielleicht doch noch ihren Adlatus Peter Altmaier als Juncker-Nachfolger durchdrücken. Ein solches Manöver wäre indes höchst riskant. Denn der neue Kommissionschef muss vom EU-Parlament bestätigt werden und die Abgeordneten hatten erst vor wenigen Monaten beschlossen, ihren Segen nur einem erfolgreichen Spitzenkandidaten zu erteilen.

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07. September 2018