US-Sanktionen – Gift für Europa
Mit Handelssanktionen hat eine Weltmacht wie die USA schon immer Politik gemacht. Die Liste der Staaten ist entsprechend lang. Sie reicht von Kuba vor der eigenen Haustür über den Nahen Osten mit Iran bis nach Russland und ins ferne Nordkorea. Die meisten dieser Länder gehören zur Gruppe der Emerging Markets. Sie verfügen über wertvolle Rohstoffe und/oder sind strategisch besonders wichtig. Für Deutschland und Europa sind Auflagen, die den freien Handel stören oder im Falle eines Embargos gar ganz unterbinden, entsprechend Gift. So überrascht es nicht, dass sich etwa der BDI oder andere Wirtschaftsverbände, aber auch die EU in regelmäßigen Abständen für die Aufhebung von Sanktionen gegenüber Russland einsetzen oder das noch von Barack Obama eingefädelte, von Donald Trump torpedierte Iran-Abkommen fast um jeden Preis erhalten wollen.
Auf den ersten Blick klingen die Argumente aus Europa und hier vor allem Deutschland für freien Handel und eine möglichst schnelle Abkehr von Beschränkungen sehr plausibel. Die Interessen der als Schutzmacht in Anspruch genommenen USA werden dabei übersehen. Boykottmaßnahmen sind ein sehr effizientes Mittel, um eine Diktatur, die zu einer Gefahr für den Weltfrieden zu werden droht, gefügig zu machen. Auf der koreanischen Halbinsel ist es zweifellos den Sanktionen zu verdanken, dass sich Kim Jong-un so erstaunlich bewegt hat und jetzt sogar ein Treffen mit Trump noch diesen Monat oder spätesten Anfang Juni möglich erscheint.
In Jahrzehnten, in denen Deutschland seinen Wehretat niedrig hielt und die gesamte Kraft in die Ausweitung der eigenen Handelsposition steckte, haben die USA als Weltpolizei längst nicht alles richtig gemacht, aber zumindest Europa militärisch den Rücken frei gehalten. Sogar die von Trump nur hinausgeschobene Einführung von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium hat eine gewisse Berechtigung. Für US-Produkte ist deren Einfuhr nach Westeuropa oft ein mit vielen Auflagen verbundener Hürdenlauf. Es wird daher für Europa höchste Zeit, den USA mit TTIP light ein Stück entgegenzukommen