Ein neuer Markt für Kommunalanleihen entsteht

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Die Zentralregierung in Peking hat einen Schuldentausch auf den Weg gebracht. Damit sollen die bislang in fragwürdigen Konstrukten außerhalb der regulären Etats geparkten Schulden der Kommunen und Gebietskörperschaften in eine transparentere und für die Zentralregierung kontrollierbare Form gebracht werden. Hintergrund ist die globale Finanzkrise von 2008, auf die die chinesische Führung mit großangelegten Investitions- und Ausgabenprogrammen reagierte. Auf den unteren Ebenen der Regierung, den regionalen und lokalen Verwaltungen, wurden die Mittel zu großen Teilen durch Kredite beschafft, die angesichts unklarer Berechtigungen und Kompetenzen zur Kreditaufnahme in so genannte „local government financing vehicles"" (LGFV) außerhalb der formellen Etats ausgelagert wurden. Damit entstand ein informeller Kreditmarkt mit fragwürdigen Rechtsgrundlagen und Usancen, dessen Volumen bis zu einem vollen Drittel des BIP reichen könnte (ca. 20 Bio. Yuan). Genaue Zahlen zum Umfang liegen bislang noch nicht vor.

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