Bye-bye Abenomics
Shinzo Abe, der alte Wahlfuchs, hat es wieder einmal geschafft. Am Wochenende gewann die konservative Regierungskoalition unter der Führung seiner LDP 313 der 465 Sitze im japanischen Parlament. Abe, der seit 2012 regiert und jetzt der am längsten amtierende Ministerpräsident in Tokio werden kann, sicherte sich damit die Zweidrittel-Mehrheit, mit der er sein neues Lieblingsprojekt angehen kann:
Den Umbau der pazifistischen Verfassung des Landes. Die im Januar 2013 begonnene Reform der Wirtschaft Nippons wird er dagegen klammheimlich und ohne große eigene Erfolge zu den Akten legen. Die als „Abenomics“ bezeichnete Politik beruhte eigentlich auf den drei Pfeilern Geldschwemme, kreditfinanzierte Konjunkturprogramme sowie Reformen und Deregulierung. Voll umgesetzt hat nur die Notenbank den politischen Auftrag: Sie besitzt inzwischen 40% der japanischen Staatsanleihen sowie Unternehmensanleihen und ETFs. Die kreditfinanzierten Konjunkturprogramme, die die Staatsschulden auf 239% des BIP hochtrieben, hievten die Wirtschaft zwar auf einen moderaten Wachstumskurs, haben aber keine langanhaltende Wirkung. Ausgeblieben sind dagegen tiefgreifende Reformen, sieht man einmal von der Tatsache ab, dass inzwischen mehr Frauen eine Arbeit aufgenommen haben.
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