Giorgia Meloni – Nicht ohne die Mitte Italiens
Große Teile Westeuropas machte der erwartete Wahlsieg von Giorgia Meloni nur etwas sprachlos. Paris, Brüssel und Berlin werden schnell wieder zu sich finden. Denn erneut ist das Regieren in Italien ohne konstruktive Einbindung der politischen Mitte nicht möglich. Diesmal ist es die rechte Mitte. Mario Draghi war vor allem deshalb nach nur 18 Monaten gescheitert, weil ihm die eigene Basis fehlte und er mit seinem Bündnis der „Nationalen Einheit“ zwar auch die Mitte an Bord hatte, mit gleich fünf namhaften Parteien des linken und rechten Spektrums den Bogen aber auf Dauer überspannte.
Jetzt muss Meloni nach dem Sieg ihres Mitte-Rechts-Bündnisses zwar auch vier Parteien bei der Stange halten. Mit ihrer großen Hausmacht bei den „Brüdern Italiens“, die allein auf 26% kamen, wird ihr das leichter fallen. Stabilität und Akzeptanz in Westeuropa bringt ihr wiederum die Mitte als Fundament auch dieses Bündnisses. Meloni, zweifelsfrei ein großes politisches Talent, hat im Laufe ihres atemberaubenden Aufstiegs extrem rechte Positionen aufgegeben. Die Partei lässt sich mit der deutschen Rechten, auch wenn Melonis Wahlsieg von der AfD-Parteispitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla bejubelt wurde, überhaupt nicht vergleichen. Eher schon die Lega, auf die aber nur 8,8% der Stimmen entfielen. Beispielsweise ist die Lösung des Migrationsproblems in einem EU-Frontstaat wie Italien von ganz anderer Dringlichkeit als in Deutschland. Die Skepsis gegenüber der Brüsseler Einwanderungspolitik wird von weiten Kreisen der Bevölkerung geteilt und verfängt entsprechend über alle politischen Lager hinweg.
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