Brexit-Mikado – Wer verliert zuerst die Nerven?

Mit leeren Händen reist Großbritanniens Premierministerin Theresa May von ihren Brexit-Verhandlungen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zurück nach London. May hatte zwar mehrere Optionen zur Lösung des Grenzproblems zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland im Gepäck, doch auf mehr als ein erneutes Treffen Ende Februar konnte sie sich nicht mit Juncker einigen. Der so genannte Backstop, der das Vereinigte Königreich so lange in der Zollunion und Teilen des EU-Binnenmarkts halten soll, bis Brüssel und London ein Freihandelsabkommen geschlossen haben, gilt als größte Hürde für eine Zustimmung des britischen Parlaments zum Brexit-Vertrag. Das Londoner Unterhaus hatte mit knapper Mehrheit May beauftragt, in Brüssel „alternative Regelungen“ zum bei den Brexit-Ultras verhassten Backstop zu verhandeln.

Doch die bislang von den Briten vorgeschlagenen Backstop-Alternativen stoßen in Brüssel auf wenig Gegenliebe. Aber auch die EU steckt in einem erheblichen Dilemma. Sie kann Irland nicht im Regen stehen lassen. Bei einem ungeregelten EU-Austritt wäre aber ebenso der Backstop obsolet. Über kurz oder lang müssten an der Grenze zwischen Irland und Nordirland Grenzkontrollen eingeführt werden, die den fragilen Frieden in der Region gefährden würden. Jetzt rächt sich die Brüsseler Verhandlungstaktik, die es verhinderte, parallel zum Austrittsvertrag auch ein Freihandelsabkommen zwischen Großbritannien und der EU auszuhandeln. May muss indes Rücksicht auf die Brexit-Hardliner in ihrer eigenen Partei nehmen, die vor einem No Deal-Brexit nicht zurückschrecken, damit ihr die tief gespaltene Tory-Fraktion nicht vollends um die Ohren fliegt.

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08. Februar 2019