Dainese gewinnt Patentrechtsstreit mit Hogan Lovells

Unter Leitung ihres Münchener Partners Steffen Steininger (Gewerblicher Rechtsschutz, München) hat Hogan Lovells für Dainese, einen der weltweit führenden Hersteller von u. a. Motorsportbekleidung, bei einem Patentrechtsstreit vor dem Oberlandesgericht München einen wichtigen Sieg errungen.

Bei dem Prozess zwischen Dainese und dem Wettbewerber Alpinestars geht es konkret um Airbagwesten mit aufblasbarem Element, die den Schutz von Motorradfahrern bei Unfällen erheblich verbessern. Diese Westen wurden von Dainese durch zahlreiche Patente geschützt. Alpinestars brachte dennoch ebenfalls solche Westen auf den Markt, worin Dainese eine Verletzung seiner Patentrechte sieht.

Das Landgericht München I hatte bereits im August 2017 zwei Patente von Dainese für verletzt erklärt. Im Berufungsverfahren beim OLG München kam es nun zum ersten Urteil, das die Verletzung eines der beiden Patente, dessen Rechtsgültigkeit bereits im April 2018 erstinstanzlich – eine Berufung ist beim Bundesgerichtshof anhängig – durch das Bundespatentgericht festgestellt wurde, bestätigte. Gegen das Urteil des OLG München im Verletzungsverfahren kann Alpinestars jetzt noch Nichtzulassungsbeschwerde zum BGH einlegen.

Das Verfahren ist Teil einer umfangreichen Verfahrensserie, mit weiteren Prozessen in Italien, England und Frankreich. Dort stehen die Entscheidungen aber noch aus.