Die Technologie hinter Bitcoins

Berichten Medien über virtuelle Währungen, stehen meist die mit diesen Währungen erzielten Verluste, Gewinne oder neue rechtliche Rahmenbedingungen im Vordergrund. Bitcoins haben in den vergangenen zwei Jahren ihre Überlebensfähigkeit bewiesen. Judith Rinearson, Partner, Bryan Cave London und Eckart Budelmann, Managing Partner, Bryan Cave Hamburg erklären, warum es sich bei den virtuellen Währungen und insbesondere bei Bitcoin keinesfalls um unregulierte Zahlungsmittel handelt und warum die zu Grunde liegende Technologie virtueller Währungen zukünftig großen Einfluss auf die weltweite Finanzindustrie haben wird.

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Die Sicherheitslücken und die spätere Insolvenz des Bitcoin-Handelsplatzes Mt. Gox oder die Verluste und Schließung der Bitcoin-Bank Flexcoin hatten große Zweifel daran gesät, ob die Nutzung von Bitcoins für die Wirtschaft nicht zu riskant ist. Doch mit der Anerkennung der Blockchain-Technologie durch Banken und Finanzinstitutionen wird nun im Bereich der virtuellen Währungen eine neue Ära eingeleitet.

Bitcoins und andere digitale Währungen sind reguliert. In den USA gab das Financial Crimes Enforcement Network (FinCEN) des US-Finanzministeriums im März 2013 einen Leitfaden gegen Geldwäsche (AML) heraus, nach dem Personen, die in den Tausch digitaler Währungen in Papiergeld oder in andere digitale Währungen (Händler) involviert sind, oder digitale Währungen herausgeben und über die Autorität verfügen, diese aus dem Handel wieder zurückzuziehen (Verwalter), den Status eines Gelddienstleisters (MSB) erhalten und sich beim US-Finanzministerium als Währungsmittler registrieren müssen. Kürzlich hat zudem die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) geurteilt, dass das Unternehmen Coinflip US-Recht verletzt hat, weil es ohne bei der CFTC registriert zu sein, eine Einrichtung zum Handel von Bitcoins betrieben hatte. Bitcoins und andere digitale Währungen wurden hierbei als „Güter““ im Sinne der CFTC-Regularien angesehen.

In Europa waren die Behörden in Bezug auf die Regulierung digitaler Währungen wie Bitcoin bislang kaum aktiv. Sieht man davon ab, dass man Verbraucher vor den Risiken digitaler Währungen warnte, wurde relativ wenig unternommen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für digitale Währungen zu schaffen. In Deutschland sieht die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) digitale Währungen wie Bitcoins zwar als Finanzinstrumente nach dem Kreditwesengesetz (KWG) an, die eine Banklizenz erforderlich machen. Allerdings hat es bisher noch keine Gerichtsentscheidungen zu dieser Frage gegeben. In Fachkreisen ist umstritten, ob Bitcoins zwingend unter das KWG fallen. Zuletzt hat der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden, dass der Umtausch gängiger Währungen in Bitcoins von der Mehrwertsteuer befreit ist. Umsätze mit virtuellen Währungen fielen wie die mit anderen gesetzlichen Zahlungsmitteln unter die in Artikel 135 der Mehrwertsteuerrichtlinie festgelegte Freistellung (PLATOW Recht, 28.10.2015, Az.: C-264/14). Ein Zeichen dafür, dass sich die Regulierungslandschaft für Bitcoins ändern wird, war die im September 2015 vorgestellte Studie des Europäischen Bankenverbands (EBF), in der zu einer stärkeren Regulierung digitaler Währungen aufgerufen wurde. Das EBF unterstützt darin die Idee eines „Digitalen Binnenmarktes““ in Europa, sieht aber als Voraussetzung für einen wirksamen Schutz der Verbraucher und ihrer Daten, dass bankenähnliche Dienstleister einer angemessenen Regulierung unterworfen werden müssen. Innovationen sollten zwar nicht ausgebremst werden, es sei aber schwierig zu erkennen, wie ein der Bankenregulierung entsprechender Rechtsrahmen dies erreichen könne. Viel interessanter ist aber, warum die im EBF organisierten Europäischen Banken so großen Wert darauf legen, dass digitale Währungen strenger reguliert werden. Es geht ihnen nicht um Bitcoins. Es geht ihnen um Blockchain, die Technologie, auf der Bitcoins und andere Kryptowährungen beruhen.

Blockchain stellt eine sehr sichere und transparente Methode dar, Daten zu halten und zu bewegen. Es ist eine Art dezentraler Buchhaltung, über die mit dem Transfer digitaler Währungen verbundene Informationen dokumentiert werden. Die Blockchain-Technologie könnte die Art und Weise grundlegend verändern und verbessern, mit der Vermögenswerte wie Geld oder Aktien bis hin zu Vertragsverpflichtungen und Besitzurkunden zwischen verschiedenen Parteien übertragen werden.

Ist Blockchain erst einmal in die globalen Finanzprozesse integriert, können die Auswirkungen auf den internationalen Handel mit denen des Internets auf die Kommunikation verglichen werden. Das ist auch der Grund, warum so viele Banken in Blockchain investieren. So hat etwa die NASDAQ angekündigt, Blockchain in die Abläufe des Privatmarktes zu integrieren. Erst kürzlich haben neun führende Bankhäuser, darunter Goldman Sachs und JPMorgan Chase, Pläne für eine Blockchain-basierte Handelsplattform angekündigt.

Während sich die Regulierungsbehörden derzeit auf virtuelle Währungen konzentrieren, haben sie bislang wenige Aktivitäten in Hinblick auf Blockchain entfaltet. Wenn diese Aktivitäten zunehmen, kann man sicher davon ausgehen, dass auch ein derartiger Handel Gesetzen und Regulierungen unterworfen werden wird. Während einige fordern, hier behutsam vorzugehen, ist eine grundlegende – hoffentlich nicht zu weitgehende – Regulierung absehbar, um Sicherheitsstandards, Verbraucherschutz und Risikominimierung sicherzustellen.

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