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Kaukasus – Zwischen alten Freunden und neuen Zielen

Zwischen EU und Russland suchen die Kaukasus-Länder Aserbaidschan, Armenien und Georgien ihre neuen Wege.
Zwischen EU und Russland suchen die Kaukasus-Länder Aserbaidschan, Armenien und Georgien ihre neuen Wege. © CC0

_ Die ehemaligen sowjetischen Republiken haben sich nach dem Ende der UdSSR auseinanderentwickelt: Georgien hält an einer Orientierung zum Westen fest und sieht sich selbst auf dem Weg zu NATO- und EU-Mitgliedschaft. Aserbaidschan orientiert sich aufgrund der engen kulturellen Bindungen dagegen immer stärker an der Türkei. Das Land hat dabei auch den militärischen Konflikt mit Russland nicht gescheut.

Die damit einhergehende Reformorientierung hat die Voraussetzungen für einen positiven Grundtrend geschaffen. Der IWF setzte im Vorfeld des kommenden Artikel-IV-Berichts den Ausblick für das lfd. Jahr auf 7,7% Wachstum herauf, nachdem im April noch mit 3,5% weniger als die Hälfte angesetzt wurde. Die European Bank for Reconstruction and Development (EBRD) ging Anfang Juni noch von 4,5% aus. Doch diese günstigen Prognosen sind gefährdet: Neben den Corona-Unwägbarkeiten wird die aktuelle Regierung mit ihrem rechtspopulistischen Kurs zunehmend zur Belastung, die insbesondere die finanzielle Unterstützung durch die EU infrage stellt, wie die jüngst von Ratspräsident Charles Michel offen ausgesprochene Warnung unterstreicht.

In dieser Hinsicht kann das gebeutelte Armenien punkten: Es erhält von der EU ein Hilfspaket in Höhe von mehr als 2,6 Mrd. Euro, das dem Land helfen soll, sich von der Niederlage im Krieg mit Aserbaidschan zu erholen. Damit hat die EU eine volle Milliarde auf den ursprünglichen Plan draufgesattelt, offenbar eine Art Prämie für die vergleichsweise positive politische Performance (stabile demokratische und rechtsstaatliche Institutionen). Die Hilfe ist Teil eines Pakets für die sechs postsowjetischen Länder der Östlichen Partnerschaft der EU. Armeniens Anteil liegt damit – gemessen an der Bevölkerung (rd. 3 Mio.) – weit über dem, was die Ukraine (erhält mit 44 Mio. Bürgern lediglich 1,9 Mrd. Euro) und Kriegsgegner Aserbaidschan (140 Mio. Euro) erwarten dürfen.

Mit dieser Starthilfe könnten die vergleichsweise schwachen Prognosen übertroffen werden. Der IWF nannte zuletzt 1% und 3,5% für 2021/22, während die EBRD deutlich optimistischer 4% und 5% ansetzte, wobei allerdings die Kriegsfolgen nicht voll erfasst waren. Armenien bleibt dennoch in einer prekären Lage, da das Land keine Alternative zur sicherheitspolitischen Anlehnung an Russland hat, im Kreml aufgrund seiner demokratisch-rechtsstaatlichen Ausrichtung aber als suspekt gilt und Moskau seine formellen Bündnispflichten auffällig langsam und widerwillig erfüllt. Das Tempo der Erholung Aserbeidschans dürfte nicht zuletzt davon abhängen, wie schnell die Möglichkeiten durch eine enge Anlehnung an die Türkei, namentlich die in diese Richtung gehenden Pipelineprojekte, nutzbar werden. Das Wachstum 2021 wird sich dem IWF zufolge bei 2,3% einstellen, sofern weitere Corona-Störungen ausbleiben. Darüber hinaus hängt (nicht nur) aus IWF-Sicht viel vom „Southern Gas Corridor“ ab, dessen Eröffnung den Erdgasexport ankurbeln und den Rückgang der Ölproduktion abmildern könnte.

Wer darauf setzt, dass Georgien seine politischen Probleme in den Griff bekommt, findet hier die interessantesten wirtschaftliche Perspektiven der Region.

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