China/Taiwan – Bröckelnder Konsens

Wie in jedem Monat stellte die US-Seite durche einen Sprecher der 7. Flotte ihre Sicht klar, dass die „routinemäßige“ Durchfahrt durch die Taiwanstraße durch internationale Gewässer „in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht“ stattfindet. Mit diesen allmonatlich neu vorgeführten Differenzen tritt zutage, dass die lange Zeit funktionierende Koexistenz und Zusammenarbeit über die Taiwanstraße hinweg immer weniger funktioniert. Grundlage für die relative Ruhe und die für alle Seiten durchaus nützliche Zusammenarbeit war ein Konsens, der 1992 zwischen der Kommunistischen Partei Chinas (KP) und der auf Taiwan regierenden Kuomintang (KMT) in Hongkong geschlossen wurde. Die Verhandlungsführer der KP und der KMT versuchten, einen Rahmen zu formulieren, um die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Straße zu regeln.