Mario Draghi – Standhaft im Gewitterregen
Beharrlich, geduldig und vorsichtig, lauten die Leitmotive des EZB-Rats bei der Steuerung des Ausstiegs aus der ultra-lockeren Geldpolitik. Daran dürfte EZB-Präsident Mario Draghi auch auf der nächsten Ratssitzung am kommenden Donnerstag (25.10.) erinnern. Denn angesichts der jüngsten Börsen-Turbulenzen, dem erbitterten Haushaltsstreit zwischen Rom und Brüssel sowie den äußerst zähen Brexit-Verhandlungen ist von den Euro-Wächtern derzeit vor allem Nervenstärke gefragt. Auf der anschließenden PK dürfte der Italiener Draghi denn auch mit hartnäckigen Nachfragen zum Haushaltsgebaren in seinem Heimatland konfrontiert werden.
Nach der September-Ratssitzung wiegelte der EZB-Chef noch mit Hinweis auf die Zusagen führender Mitglieder der italienischen Regierung, die Stabilitätskriterien einhalten zu wollen, ab. Mittlerweile hat die EU-Kommission jedoch schwere Verstöße der Populisten-Regierung in Rom gegen die Haushaltsregeln der Euro-Zone festgestellt und droht Italien mit der Eröffnung eines offiziellen Defizitverfahrens. Es dürfte also spannend werden, ob Draghi nun mit ähnlich deutlichen Worten auf die italienische Schuldenpolitik reagiert. Mit Blick auf die herben Kursverluste an den Aktienmärkten wird der EZB-Präsident eher versuchen, die Wogen etwas zu glätten. Geldpolitische Entscheidungen werden auf der Ratssitzung am Donnerstag indes nicht erwartet. Das gilt auch für eine Präzisierung des Zinsausblicks. Die Euro-Hüter werden vielmehr ihre Erwartung bekräftigen, dass die Netto-Wertpapierkäufe der EZB zum Jahresende auslaufen und die Leitzinsen noch mindestens über den Sommer 2019 hinaus nicht angetastet werden. Den offiziellen Beschluss, das Anleihekaufprogramm zu beenden, wird der EZB-Rat wohl erst auf seiner Dezember-Sitzung am 13.12. fassen. Bei diesem Meeting werden die Euro-Notenbanker voraussichtlich auch darüber entscheiden, wie sie die Wiederanlage der fälligen Anleihen aus ihren mittlerweile angehäuften Beständen konkret gestalten wollen. Bislang ließ Draghi lediglich verlauten, dass auch die Reinvestments nach dem EZB-Kapitalschlüssel erfolgen sollen. Allerdings steht Anfang kommenden Jahres die turnusmäßige Neujustierung der Kapitalanteile der nationalen Euro-Notenbanken an der EZB an. Da sich in den vergangenen fünf Jahren das wirtschaftliche Gewicht zu Gunsten Deutschlands und zu Lasten Italiens verschoben hat, müsste die EZB bei ihren Reinvestments tendenziell noch mehr Bundesanleihen und weniger italienische Staatsanleihen kaufen.
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