Zentralbank

EU-Gipfel – Scheitern nicht erlaubt

_ Im Anschluss an die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause redete EZB-Präsidentin Christine Lagarde den EU-Staats- und Regierungschefs, die sich am heutigen Freitag und Samstag in Brüssel zum Sondergipfel treffen, ins Gewissen. Es sei wichtig, dass sich die europäischen Regierungschefs schnell auf ein ambitioniertes Paket verständigen, mahnte Lagarde.

Die EZB-Chefin weiß, dass ein Scheitern des 750 Mrd. Euro schweren EU-Wiederaufbaufonds für erhebliche Unruhe an den Kapitalmärkten sorgen würde. Die Verhandlungen über den mittelfristigen Haushaltsplan, in den der Corona-Rettungsfonds eingebettet ist, sind die erste große Nagelprobe für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Für Kanzlerin Angela Merkel geht es dabei um nicht weniger, als den Zusammenhalt Europas. Da beim Budget das Prinzip der Einstimmigkeit gilt, muss Merkel die Interessen aller EU-Staaten unter einen Hut bringen. Auch muss das EU-Parlament dem Paket zustimmen.

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