Corona-Warn-App – Ministerium setzt auf Clifford Chance

Hoffnungsträger im Kampf gegen COVID-19 _ Gut zwei Monate später als angekündigt ist die mit Spannung erwartete Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts am 16.6.20 an den Start gegangen. Das Bundesministerium für Gesundheit mandatierte für die rechtlichen Fragen der Umsetzung ein Team der Kanzlei Clifford Chance um Partner Markus Muhs (Corporate, München).

Der Schwerpunkt der Beratung lag dabei auf der Gestaltung und Verhandlung der Verträge mit SAP und Deutsche Telekom für die Entwicklung und der Betrieb der App. Darüber hinaus beriet die Sozietät zu Rechtsfragen im Rahmen der Open-Source-Lizensierung.

Die Corona-Warn-App erfasst mittels Bluetooth-Technologie epidemiologisch relevante Risikobegegnungen. Werden eine Nutzerin oder ein Nutzer positiv auf das Coronavirus getestet und dieses Testergebnis in der App erfasst, können weitere Nutzer über Begegnungen mit der infizierten Person informiert werden. So sollen Infektionsketten leichter und vor allem schneller erkannt und durchbrochen werden.