Thüringen – Heimlicher Testlauf für neue Koalitionsoption der SPD

Seit dem einstimmigen Beschluss des Thüringer SPD-Vorstands, als Juniorpartner in ein rot-rot-grünes Bündnis unter dem gemäßigten Linken-Politiker Bodo Ramelow einsteigen zu wollen, ist die Bundesspitze der Sozialdemokraten bemüht, die Ereignisse in Erfurt möglichst klein zu reden. Rot-Rot-Grün, so heißt es, sei kein Modell für den Bund. Tatsächlich dürfte die SPDFührung in Berlin das Thüringer Experiment sehr wohl mit großer Aufmerksamkeit verfolgen. Wird in Erfurt doch eine Koalitionsoption erprobt, die spätestens seit dem Kniefall der Linken vor Wladimir Putin für mausetot erklärt wurde.

Will die SPD in nicht allzu ferner Zukunft wieder den Kanzler stellen, muss sie sich nach Bündnisalternativen jenseits der Großen Koalition umsehen. Angesichts des Erstarkens der AfD, die zunehmend die FDP verdrängt, lassen sich für klassische Zweier-Koalitionen wie Rot-Grün nur noch schwer parlamentarische Mehrheiten finden. Zudem wollen sich die Grünen nicht mehr sklavisch an die SPD ketten und erproben derzeit in Hessen Schwarz-Grün. Auch wird die Union ihr Kontaktverbot zur AfD sicher nicht ewig durchhalten. Ohne eine Öffnung zur Linken bliebe der SPD somit kaum eine andere Option als die Große Koalition, in der sie in der Rolle des Juniorpartners festgemauert scheint. Sollte Rot-Rot-Grün in Thüringen zustandekommen und halten, wofür einiges spricht, könnte Erfurt für die SPD durchaus zum Vorbild für Berlin werden,
dann natürlich mit einem sozialdemokratischen Kanzler.

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22. Oktober 2014