Sozialdemokraten

Trümmerhaufen SPD – Kein Retter in Sicht

Es war ein Wahldebakel mit Ansage. Die SPD-Führung hatte deshalb noch am Abend der Europawahl die Parole ausgegeben, Personaldebatten unbedingt zu vermeiden. Doch dann zettelte ausgerechnet die von Putschgerüchten aufgeschreckte Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles eine vorgezogene Vertrauensabstimmung der SPD-Bundestagsabgeordneten an.

Mit diesem taktischen Schachzug will Nahles ihre Gegner zwingen, Farbe zu bekennen, in der Hoffnung, dass sie ebenso wie bereits Martin Schulz am Dienstag kneifen werden. Aber auch wenn Nahles damit durchkommen sollte, was keineswegs gewiss ist, wäre es für sie kaum der ersehnte Befreiungsschlag. Niemand würde der SPD die vordergründige Rückendeckung für die glücklose Fraktionschefin ernsthaft abkaufen. Bei einem möglichen Sturz als Fraktionschefin wäre Nahles auch an der Parteispitze nicht mehr zu halten. Dabei ist es ziemlich unfair, der Parteichefin alleine den Niedergang der SPD anzukreiden. In Zeiten zunehmender gesellschaftlicher Polarisierung haben es die selbsternannten Volksparteien, die den Interessenausgleich stets mitdenken müssen, schwer, programmatisch klare Kante zu zeigen.

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