Klimaschutz

CO2-Preis – Noch viel zu tun

Alles redet über Klimaschutz. Auch Ursula von der Leyen machte das Brandthema in ihrer Bewerbungsrede für das Amt der EU-Kommissionschefin zu ihrem Zugpferd. Bis 2050 soll der Kontinent klimaneutral sein, lautete ihr großes Versprechen in Straßburg.

Ganz so weit ist Berlin noch nicht. Hier richtet sich der Blick zunächst auf 2030 und das Maßnahmenpaket, mit dem Angela Merkel ein deutsches Scheitern bei den Klimazielen (u. a. 55% weniger CO2-Ausstoß ggü. 1990) noch abwenden will. Doch die Grabenkämpfe zwischen SPD und Union über die Ausgestaltung eines CO2-Preises, den die Kanzlerin in ihrer traditionellen Sommer-PK jetzt als effizientesten Weg zur Senkung der Treibhausgase erklärte, sind auch mit der kurz vorm Kanzlerinnen-Urlaub eingeschobenen Sitzung des Klimakabinetts und neuen Experten-Gutachten nicht überwunden. Für Merkel wird es damit allmählich eng, soll über das Paket doch schon am 20.9. entschieden werden.

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