EU-Kommissar

Oettinger – Sorgen um Europa

Der scheidende EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, soll zwei Wochen vor der Europawahl mobilisieren. Stattdessen fällt sein Statement beim CDU-Zukunftsforum „Finanzplatz Frankfurt“ im Hause Berenberg ernüchternd aus.

Oettinger beklagt die fehlende Unterstützung durch die Berliner Politik und deren allzu nationale Sicht. Die Debatte über Europa komme unter „Verschiedenes“. Dabei müsse sich jeder sorgen: Die Wirtschaft trübe sich deutlich ein. Frankreich sei gelähmt, in Italien tue sich gar nichts. Deutschland zehre seinen Vorsprung derzeit auf. Irgendetwas laufe falsch. Weltweit tobe derweil der „Kampf der Werteordnungen“ mit China, das einen klaren Plan habe und bis 2049, wenn die Volksrepublik 100 wird, überall vorn sein will. Ein neuer Aufbruch für Europa sei nicht zu spüren. Oettinger empfiehlt den europäischen Weg, denn nur gemeinsam „haben wir eine Chance gegen Silicon Valley und Shanghai als dessen Kopie“.

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