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Dieselskandal könnte für Mercedes doch noch teuer werden

_ Junge Familien kommen nach Ravensburg, um im Ravensburger Spieleland Quietsch-Entenrennen zu fahren und Käpt’n Blaubär zu treffen. Mercedes-Benz und seine Prozessanwälte dürften mit der schwäbischen Stadt in Zukunft vermutlich weniger Spaß verbinden.

Die Klage eines Diesel-Besitzers beim Ravensburger Landgericht liegt inzwischen beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), der dafür bekannt ist, bei seinen Entscheidungen nur selten von den Schlussanträgen der Generalanwälte, einer Art virtueller Vorinstanz, abzuweichen. Der Diesel-Schlussantrag des zuständigen Generalanwalts Athanasios Rantos hat es in sich: Die vom Daimler-Konzern stets als legitim betrachteten sog. Thermofenster, eine temperaturabhängige Abschalteinrichtung, wären demnach unzulässig, den Fahrzeugbesitzern stünde Schadensersatz zu. Das hätte auch Auswirkungen auf die BGH-Rechtsprechung, die bisher häufig zugunsten der Hersteller ausfiel.

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