China und Deutschland müssen noch enger zusammenrücken

China ist für Deutschland ein wichtiger Partner. Nicht nur wegen Trump.    China ist für Deutschland ein wichtiger Partner. Nicht nur wegen Trump.
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(06.12.2018)

Für Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag (4.12.) mit seinem Staatbesuch in China keine leichte Mission begonnen. Und gerade deshalb lässt sich der Bundespräsident reichlich Zeit. Bis zum 10.12. bereist er Guangzhou, Chengdu und Beijing und trifft u. a. mit Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammen. Im Fokus der Reise stehen die wirtschaftlichen Folgen der Digitalisierung. Die Tatsache, dass Steinmeier nur knapp anderthalb Jahre später bereits Xis Besuch erwidert, spricht nicht nur für die intensiven deutsch-chinesischen Beziehungen.

Mit Blick auf die Wirtschaftspolitik stellt das Berliner Merics-Institut (Mercator Institute for China Studies) auch fest, dass das Verhältnis der beiden Länder angespannter ist als zuvor. Die immer schärfer geführte globale Auseinandersetzung um ganz konkrete technologische bzw. digitalpolitische Fragen, wie etwa die Bereitstellung von 5G-Infrastruktur, trage maßgeblich dazu bei, erklärt uns China-Experte Mikko Huotari, stellv. Direktor bei Merics. Wie wir weiter hören, wird Steinmeier auf seiner Reise von Merics-Chef Frank N. Pieke begleitet.

Angesichts des Handelsstreits zwischen China und den USA hatten sich zuletzt Forderungen gehäuft, China und Deutschland sollten enger zusammenrücken. Das ist auch bitter nötig. Die beim G20-Gipfel in Argentinien ausgehandelte Ruhepause im Handelsstreit zwischen China und den USA ist nicht nur von kurzer Dauer. Donald Trump könnte diese nach Meinung einiger Experten auch dafür nutzen, um neue Giftpfeile in Richtung Europa abzuschießen. Deutsche und chinesische Unternehmen kooperieren bereits intensiv und erfolgreich im Bereich Digitalisierung. Die Volksrepublik ist dabei als Innovationstreiber sehr ernst zu nehmen. Gerade in der Digitalwirtschaft gibt es nach Ansicht von Huotari Bereiche, in denen eine Zusammenarbeit sinnvoll sein kann. Dazu gehören die Digitalisierung und Automatisierung der Industrieproduktion, der Einsatz von Big Data im Gesundheitssektor oder vernetzte Mobilität. „Blauäugig darf jedoch niemand in solche Kooperationen gehen“, warnt Huotari. In manchen Bereichen droht Deutschland, schlicht abgehängt zu werden. Bei Super- und Quantencomputern, KI, 5G oder Blockchain gibt China heute den Takt vor. In anderen Bereichen werden europäische Unternehmen als Tech-Partner gepäppelt, sind aber mittelfristig hartem, häufig unfairem Wettbewerb ausgesetzt.