DSGVO – Diese fünf Problemfelder machen Sorgen
Wie ein roter Faden zog sich auf der PLATOW-Tagung auch das Thema Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) durchs Programm. Eine Rückschau auf „18 Monate DSGVO“ sowie einen Ausblick lieferte Simon Apel von der Kanzlei Schilling, Zutt & Anschütz (SZA), die deutschlandweit an verschiedenen Standorten über 100 Anwälte beschäftigt. Apel erinnerte die Teilnehmer daran, dass das Thema Datenschutz nicht erst mit der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen DSGVO für die Unternehmen relevant geworden ist.
„Datenschutz berührt seit jeher viele Lebensbereiche“, so der Jurist, der bei SZA Fachmann für gewerblichen Rechtsschutz/IT ist. Insofern müsse man sich die gesamte DSGVO als „gigantische Erziehungsübung des europäischen Gesetzgebers“ vorstellen, wobei liebgewonnene Umgangsweisen mit personenbezogen Daten aufgegeben werden müssten. „Es ist aber ein Trugschluss zu glauben, dass das Datenschutzrecht einem alles verbietet. Unter dem geltenden Recht ist sehr viel erlaubt“, sagt Apel. Das aktuelle Regelwerk ist aber nicht frei von Unklarheiten und weist zahlreiche und vielschichtige Probleme auf diesen fünf Gebieten auf: Direktwerbung, Wettbewerbsrechtliche Abmahnfähigkeit, Personenbildnisse, Cookies und Soziale Netzwerke. Somit ist Datenschutzrecht kein bloßer Hype. Weitere Rechtsfragen sind im Fluss, wie zu hören ist.
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