Rücktritt und Neuwahlen – Merkel muss die GroKo-Agonie beenden
Rücktritt und Neuwahlen – Merkel muss die GroKo-Agonie beenden
Komplett abgetaucht ist Angela Merkel auch am Tag nach der Europawahl, bei der die GroKo-Partner Union und SPD bittere Verluste einstecken mussten. Nach ihrem Rückzug vom Parteivorsitz bestand für die Kanzlerin kein Zwang, das Debakel öffentlich zu kommentieren. Merkel hat, typisch für sie, die Zeit jedoch intensiv genutzt, um ihre eigenen Schlussfolgerungen aus dem desaströsen Abschneiden von CDU und SPD sowie dem Himmelssturm der Grünen zu ziehen. Aufmerksam registriert hat die Kanzlerin die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg, wo die AfD stärkste politische Kraft wurde, sowie in Thüringen, wo die Rechtspopulisten auf den zweiten Platz kamen. In den drei Ost-Ländern finden im Herbst Landtagswahlen statt.
Auf der von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer schon vor der Europawahl für das kommende Wochenende einberufenen Führungsklausur wird der Druck auf Merkel denn auch massiv steigen, mit einem Überraschungscoup zu verhindern, dass die CDU bei den Landtagswahlen im Herbst sehenden Auges den nächsten Nackenschlag einstecken muss. Da die SPD trotz ihres historischen Tiefstwerts bei einer bundesweiten Wahl bislang keine Anstalten macht, aus der GroKo zu flüchten, und auch die Union den offenen Koalitionsbruch scheut, kommt es nun auf die Kanzlerin an. Mit ihrem Rücktritt könnte Merkel der GroKo die Geschäftsgrundlage entziehen und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Weg für vorgezogene Neuwahlen im Herbst ebnen.
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