EU-Kommissionspräsident – Offener Machtkampf um Juncker-Nachfolge
Manfred Weber hatte es eilig. Noch am Wahlabend jettete der EVP-Spitzenkandidat von Berlin nach Brüssel. Dort wollte er am nächsten Tag ein Bündnis mit den Fraktionschefs der Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen schmieden, um im Poker um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Fakten zu schaffen. Als Spitzenkandidat der trotz deutlicher Verluste weiterhin stärksten Fraktion im neuen Europaparlament beansprucht Weber den Posten des Kommissionspräsidenten für sich.
Die anderen Fraktionen ließen den CSU-Politiker jedoch abblitzen. Denn auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager hegen Ambitionen auf den Brüsseler Top-Job. Allerdings machten die Mehrheitsfraktionen eine klare Ansage an die Staats- und Regierungschefs, die das Vorschlagsrecht für die Juncker-Nachfolge haben. Das Europaparlament werde nur einen Spitzenkandidaten zum neuen Kommissionchef wählen, kündigte Parlamentspräsident Antonio Tajani nach einem Treffen mit den Fraktionschefs am Dienstag an. Der Unmut über die Kampfansage der von der hohen Wahlbeteiligung berauschten Parlamentarier war denn auch groß, als sich die Staats- und Regierungschefs zum informellen Abendessen in Brüssel versammelten.
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