Brexit

Theresa May – Das erste Opfer der Europawahl

Der Brexit frisst seine gescheiterte Vollstreckerin. Einen Tag nach dem ungewollten Urnengang der Brexit-Briten zur Europawahl hat Premierministerin Theresa May unter Tränen ihren Rücktritt zum 7.6. angekündigt. Es ist das Eingeständnis des Scheiterns auf ganzer Linie. Als politisches Vermächtnis hinterlässt May ein tief gespaltenes Land, eine bis aufs Blut zerstrittene Tory-Fraktion, die Wiederauferstehung des ewigen Austrittsfanatikers Nigel Farage und eine verwirrte EU, die das Brexit-Chaos einfach nicht los wird. Mit Mays Rückzug ist auch das von ihr ausgehandelte und im Unterhaus dreimal abgeschmetterte Austrittsabkommen endgültig mausetot.

Doch nicht nur die Tories müssen sich nun neu sortieren und einen neuen Parteichef küren, der May auch in No. 10 Downing Street nachfolgen wird, auch in Brüssel werden nach der Europawahl die Karten neu gemischt. Bis die EU-Kommission und andere Spitzenposten neu besetzt sind, dürfte es Herbst werden. Der auf Ende Oktober verschobene Brexit-Termin dürfte denn auch kaum noch zu halten sein. Für Brüssel werden die zu erwarteten Neuverhandlungen des Brexit-Deals mit der neuen britischen Regierung nun noch schwieriger werden. Das gilt insbesondere, wenn sich der als Favorit für die May-Nachfolge gehandelte Brexit-Hardliner Boris Johnson bei der Abstimmung über den neuen Tory-Chef durchsetzen sollte. In der Tory-Fraktion, die eine Vorauswahl der Kandidaten trifft, gibt es allerdings massiven Widerstand gegen den Ex-Außenminister.

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