Europapolitik

Italien – Keine Stabilität in Sicht

Die soeben gescheiterte Regierung Conte unter Leitung des parteilosen Rechtswissenschaftlers Giuseppe Conte war bereits das 65. Kabinett der Republik Italien seit 1946, Conte der 29. Regierungschef. Deutschland hat es seit 1949 auf 24 Regierungen gebracht mit gerade mal sieben Kanzlern und einer Kanzlerin.

Dieser Vergleich zeigt, wie traditionell instabil die politischen Verhältnisse in Italien sind. Seit dem Rücktritt von Ministerpräsident Conte sind in Rom alle Bemühung darauf ausgerichtet, den hartnäckig an die Macht strebenden Politstar der Lega, Matteo Salvini, zu verhindern. Ob ein Bündnis zwischen der 5 Sterne von Luigi Di Maio und den Sozialdemokraten (PD) von Nicola Zingaretti das schafft und Italien die dringend benötigte längere innenpolitische Stabilität bringen kann, muss bezweifelt werden. Der Senkrechtstarter Salvini ist seit den letzten Parlaments- und mehr noch Europawahlen stark wie nie.

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