Parteienlandschaft

Die Grünen wollen regieren . . .

_ Auf Bundesebene wurden die Grünen einst hoffähig an der Seite von Gerhard Schröder und der SPD 1998 bis 2005. Mit Joschka Fischer als Außenminister schafften sie es sogar ins Zentrum der Macht. Auf ihrem virtuellen Bundesparteitag vor wenigen Tagen weinten die beiden Bundesvorsitzenden, Robert Habeck und Annalena Baerbock, dieser Konstellation mit Blick auf das Wahljahr 2021 keine Träne nach. Das liegt an der SPD.

Sie ist unter der Führung von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit der von damals nicht mehr vergleichbar. Immerhin setzte die rot-grüne Koalition in ihren drei letzten Regierungsjahren unter Schröders Führung mit der Agenda 2010 eine grundlegende Reform des so nicht mehr finanzierbaren und die Wirtschaft lähmenden Sozialsystems durch und bereitete den Weg für einen langjährigen wirtschaftlichen Aufschwung. Diese wichtige Weichenstellung von Rot-Grün, mit der sich Deutschland die Vollbeschäftigung zurückeroberte, schuf für Angela Merkel die Grundlage für vier Wahlsiege und bisher 15 Regierungsjahre.

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