Platow / Archiv / Der PLATOW Brief / DER PLATOW Brief - Ausgabe vom 23.11.2020 /

Luftfahrt – FDP legt eigenes Rettungskonzept vor

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Luftfahrt – FDP legt eigenes Rettungskonzept vor

Spitze gegen fehlenden Aktivismus der Regierung _ Von Flughäfen kam bereits die eindringliche Erinnerung an schnelle Hilfe für die Luftfahrt. Nun drängen auch die politischen Reihen darauf, dass der Bund endlich handelt und sich nicht auf der Milliardenhilfe für Lufthansa ausruht. Die Airline ist nicht die Luftfahrtbranche, sondern lediglich einer von vielen Akteuren. Ein äußerst wichtiger zwar, aber ohne ein stabiles infrastrukturelles Rückgrat kann auch der Kranich nicht operieren. Und da es die Regierung bisher versäumt habe, nach dem ernüchternden Luftverkehrsgipfel eine neue Strategie vorzustellen, so die Kritik aus der Branche und nun auch von der FDP, legen die Liberalen einen eigenen Antrag zur Unterstützung für den Luftverkehr in Corona-Zeiten vor.

Das Potpourri an Maßnahmen geht dabei über die üblichen Forderungen nach Covid-Schnellteststrategien an Flughäfen, regional differenzierten Risikobewertungen und einer Lockerung der Reiserestriktionen hinaus. Vielmehr soll der Bund für finanzielle Entlastung sorgen. Konkret heißt das, die Luftverkehrssteuer langfristig abschaffen, die vergangenes Jahr 1,2 Mrd. Euro in die Staatskasse spülte und erst Ende 2019 im Sinne des Klimaschutzes erhöht wurde. Nun sollen Airlines dieses Geld behalten, damit Investitionen in genau jene klimafreundliche Transformation in der Krise nicht brachliegen. Eine konkrete Zweckgebundenheit sieht das Konzept jedoch nicht vor.

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