Aussenpolitik

Russland – Distanz und Nähe

Der Westen zieht mit Joe Biden wieder an einem Strang. Das werden China, aber auch Russland zu spüren bekommen. Deutschland wird auf das glatte diplomatische Parkett als Vermittler zurückkehren. Was sich der Kreml mit Alexei Nawalny erlaubt, der offengelegt hat, in welchem Ausmaß sich die russischen Eliten und Günstlinge Wladimir Putins bereichern und Privilegien zuschanzen, zeigt freilich dessen wahres Gesicht. Gleichwohl darf der Dialog auch auf höchster politischer Ebene nicht verstummen.

An diesem Punkt schließen wir uns voll und ganz den Argumenten des Wirtschaftsberaters Wilhelm Haarmann aus Kronberg im Taunus an, wie er sie kürzlich auf seinem virtuellen Neujahrsempfang vortrug: Russland wie auch die Türkei seien Länder in „unmittelbarer Nachbarschaft zur EU“, sodass sie uns zu interessieren haben. Zudem habe Russland eine lange, nicht wirklich sicherbare Grenze mit China. „Wir müssen, wenn sich die Machtverhältnisse dort ändern, darauf achten, dass diese Länder Teil einer europäischen Sicherheitsarchitektur und wirtschaftlichen Gemeinschaft werden.“ Das wird von Angela Merkel so gelebt. Am Tage der Vereidigung Bidens sagte die Kanzlerin: „Europa wird insgesamt mehr Verantwortung übernehmen müssen“, das gelte nicht nur militärisch, sondern auch diplomatisch. Deutschland wie auch die EU seien dazu bereit.

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