Bundespolitik

Jens Spahn – Verteidigungsminister wider willen?

Sollte Kanzlerin Angela Merkel tatsächlich die Absicht gehegt haben, den aufsässigen Wortführer des konservativen Flügels in den Mühlen des Gesundheitsministeriums zu zerreiben, ist diese Rechnung bislang nicht aufgegangen. Wie kaum ein anderer Minister in Merkels Kabinett hat Jens Spahn sein Ressort zur persönlichen Profilierung genutzt. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass der umtriebige Spahn mit einer neuen Initiative zur Verbesserung der Pflege, der Umstrukturierung der gesetzlichen Krankenkassen oder dem Impfschutz von sich Reden macht.

Zugute kam Spahn dabei allerdings die historisch hohe Beschäftigung, die für gut gefüllte Kassen im Gesundheitssystem sorgt. Eine unpopuläre Gesundheitsreform mit Leistungskürzungen zur Kostendämpfung, die so manchen seiner Vorgänger zum Verhängnis wurde, blieb Spahn denn auch bislang erspart. Dass der Gesundheitsminister seit der Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin als heißer Favorit für den Schleudersitz im Bendlerblock gehandelt wird, verdankt Spahn indes nicht nur seinem auch von Widersachern anerkannten Fleiß. Für Merkel wäre ein Wechsel Spahns ins Verteidigungsministerium die wohl einfachste Lösung, um eine größere Rotation an ihrem Kabinettstisch zu vermeiden.

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