Europapolitik

Nordirland – Neue Impulse nach Wahlsieg von Sinn Fein

_ Der historische Sieg der irisch-nationalistischen Sinn Fein bei den Regionalwahlen macht die Lage in Nordirland zum einen noch unübersichtlicher. Zum anderen kommt Dynamik auf, was mögliche Veränderungen am Nordirland-Protokoll betrifft, mit dem in den Brexit-Vereinbarungen dem Sonderstatus der Region Rechnung getragen wurde. Während Nordirland als UK-Teil dem Brexit unterliegt, ist Irland unverändert Mitglied der EU, was den effizienten Handel zwischen Irland und der Provinz, aber auch England, Wales und Schottland erschwert.

Die Teilung Irlands basierte ursprünglich auf den Konfessionen. Während Irland katholisch ist, gab es über lange Zeit in Nordirland eine nach London orientierte protestantische Mehrheit. Inzwischen sind jedoch beide Gruppen zumindest in der Provinz Nordirland nahezu gleich groß. Ein Grund für den Erfolg der katholischen Sinn Fein, die noch im Verlaufe dieses Jahrzehnts die Vereinigung mit Irland anstrebt. Das macht London sehr besorgt, das nach der Niederlage der pro-britischen DUP seine Felle in Belfast davonschwimmen sieht. Nur mehr Prosperität in Nordirland kann die Anbindung an London retten. Reformen am Nordirland-Protokoll sollen dabei helfen.

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