E-Government – Deutschland sucht vergeblich den Anschluss

Mit der Digitalisierung des Verwaltungsapparats, Stichwort E-Government, sollen zeitraubende Behördengänge der Vergangenheit angehören. Doch obwohl Behörden und öffentliche Einrichtungen inzwischen viele ihrer Dienste auch digital, also bequem per Mausklick von Zuhause, anbieten, lässt die Nutzung nach wie vor zu wünschen übrig.

Nur die Hälfte der Deutschen nutzte nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 2018 das Internet zur Kontaktaufnahme mit Ämtern und öffentlichen Institutionen. Damit ist die Zahl der E-Government-Nutzer hierzulande trotz der erheblichen technologischen Fortschritte in zehn Jahren gerade einmal um 11% gestiegen. Ein Trauerspiel. Richtig peinlich wird es für das zuständige Bundesinnenministerium (BMI) und Horst Seehofer (CSU) allerdings auf EU-Ebene.

Unter den 28 EU-Ländern rangiert Deutschland im Digital-Index „Desi“ bei digitalen öffentlichen Diensten derzeit nur an 24. Stelle (2018: 20; 2017: 18), weit unter dem EU-Durchschnitt. Auch die Brüsseler Statistiker monieren dabei die geringe Online-Interaktion zwischen Behörden und Bürgern und sehen darin die größte digitale Herausforderung für die Bundesrepublik. Die Vergleichsstudie der Europäischen Kommission kommt dabei entgegen der Wiesbadener Umfrage nur auf 43% deutsche E-Government-Nutzer (EU: 64%). Mit einer Platzierung vor Griechenland, Bulgarien, Ungarn und Schlusslicht Rumänien, aber hinter den Osteuropäern Polen, Kroatien, Slowakei und Tschechien ist das schlechte Ranking des deutschen Musterschülers kaum schönzureden.

Einzig das bis 2022 umzusetzende Onlinezugangsgesetz (OZG) hält die Hoffnung auf absehbare Besserung am Leben. Die darin verpflichtenden Verwaltungsportale für Bund, Länder und Kommunen und die vom BMI federführend verwalteten staatlichen Fördermittel plus weiterer 500 Mio. Euro sollen die Digitalisierung der Verwaltung beschleunigen.