Industriepolitik – KfW zwischen Baum und Borke

Interessiert beobachtet werden die industriepolitischen Aktivitäten in Berlin auch von der KfW. Denn die staatliche Förderbank dürfte bei einer nationalen Industriestrategie sicher eine gewichtige Rolle spielen. Doch bislang herrscht zu diesem Thema zwischen Berlin und Frankfurt noch Funkstille, wie KfW-Chef Günther Bräunig bei der Jahresauftakt-PK der Förderbank berichtete. Die KfW, so Bräunig, stehe jedoch gern für einen Dialog mit der Politik bereit und erwarte, in den nächsten Monaten mehr zu den industriepolitischen Plänen der Bundesregierung zu erfahren. Tatsächlich befindet sich die KfW in einer heiklen Lage. Denn die Bundesregierung spricht bislang nicht mit einer Stimme. Vielmehr scheinen sich Altmaier und Scholz eifersüchtig zu belauern, während sich das Kanzleramt vornehm zurückhält. An der Spitze des KfW-Verwaltungsrats wechseln sich Finanz- und Wirtschaftsministerium im Jahresrhythmus ab, seit Anfang 2019 liegt die Federführung bei Scholz. Die KfW droht da schnell zwischen die Mühlsteine der beiden mächtigen Minister zu geraten.