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China – Menetekel für den Westen

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Weltpolitik

China – Menetekel für den Westen

Chinesische Flagge
Chinesische Flagge © Lizenzfrei

Xi steuert auf lebenslange Amtszeit zu _ Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping steht auf dem Zenit seiner Macht. Mit der Verabschiedung einer „historischen Resolution“ hat das mächtige Zentralkomitee der Kommunistischen Partei die Weichen für eine dritte und womöglich lebenslange Amtszeit Xis gestellt. Formell bestätigt werden soll die Amtszeitverlängerung auf dem 20. Parteitag im November kommenden Jahres.

Damit bricht China mit der langen Tradition, dass der Staats- und Parteichef nur maximal zwei Amtszeiten (10 Jahre) an der Macht bleiben darf. Den entsprechenden Artikel hatte Xi bereits aus der chinesischen Verfassung streichen lassen. Seine Regentschaft sieht Xi in einer historischen Linie mit Staatsgründer Mao Zedong und dem Wirtschaftsreformer Deng Xiaoping.

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