EU-Politik

Ursula von der Leyen droht im Europaparlament zu scheitern

Noch bis kommenden Dienstag (16.7.) hat Ursula von der Leyen Zeit, um im Europaparlament für ihre Kandidatur als EU-Kommissionspräsidentin zu werben. Mindestens 746 Stimmen benötigt die deutsche Verteidigungsministerin für die absolute Mehrheit. Doch bislang steht lediglich ihre eigene Fraktion geschlossen hinter von der Leyen.

Die EVP verfügt jedoch nur über 182 Sitze. Grüne (74 Sitze) und Linke (41) sowie die 16 deutschen SPD-Abgeordenten im EU-Parlament haben bereits signalisiert, der CDU-Politikerin die Gefolgschaft zu versagen. Die Liberalen (108) und die große Mehrheit der insgesamt 153 sozialdemokratischen Abgeordneten haben sich bislang noch nicht festgelegt. Diese Wackelkandidaten muss von der Leyen nun auf ihre Seite ziehen, um ein Scheitern ihrer Kandidatur zu verhindern. Doch dazu verlangen die Liberalen und Sozialdemokraten inhaltliche Zugeständnisse.

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