britische Politik

Boris Johnson – survive or not survive

Der mit 43,6 (Labour 32,2)% fulminante Wahlsieg der Tories 2019, der Boris Johnson nach von ihm mit viel Raffinesse erkämpften Neuwahlen in 10 Downing Street einziehen ließ, ist Geschichte. Eine Corona-Politik mit hektischen Wendungen, Ernüchterung über den Brexit mit seinen vom Premier stets bagatellisierten, tatsächlich aber schweren wirtschaftlichen Verwerfungen für das Land hat die Stimmung in der Bevölkerung binnen eines Jahres kippen lassen.

Vor zwölf Monaten hatten die Tories bei Umfragen mit 41% noch die Nase vor Labour, erreichten Mitte des Jahres kurzzeitig sogar 43%. Die Zustimmungswerte für Johnson waren mit 48 resp. 50% jeweils sogar noch deutlich besser als für die Partei. Mit Bekanntwerden von bis zu vier zügellosen Lockdown-Feiern im Amtssitz des Premiers und sich um diesen schweren Fauxpas rankenden Lügengeschichten stürzten Partei und mehr noch Johnson selbst in der Gunst der Wähler rapide ab. Lagen die Tories im November mit 37% noch gleichauf mit Labour, notieren die Konservativen aktuell bei nur 33 (Labour 41)%. Die Zustimmungswerte für Johnson in der Bevölkerung sind sogar auf 29% abgestürzt. Längst nicht nur Hinterbänkler der 360 Tories im Unterhaus haben mit ihrem Premier gebrochen. 15 haben sich öffentlich für ein Misstrauensvotum ausgesprochen. Weitaus mehr zögern noch. Aber Beobachter halten es für sehr wahrscheinlich, dass die benötigten 15% oder 54 Stimmen am Ende zusammenkommen und Johnson bei der damit erzwungenen Abstimmung im Tory-Lager die einfache Mehrheit nicht mehr hinter sich bringt. Die Sorge, dass der Ansehensverlust der Partei mit Johnson an der Spitze den Ruf der Konservativen dauerhaft schädigt, überwiegt allmählich die Furcht vor Neuwahlen. Sämtliche noch lebenden konservativen Vorgänger haben bereits ihre Stimme gegen Johnson erhoben. Der von der Queen 2005 geadelte John Major (Premier von 1990-97) warf Johnson unlängst „Dreistigkeit“ bei seinen Ausreden vor. David Cameron hatte Johnson bereits früher wegen undemokratischen Verhaltens scharf kritisiert. Johnsons direkte Vorgängerin, Theresa May, hatte im Unterhaus mit kritischen Fragen zu Partygate für Aufsehen gesorgt.

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