Geldinstitute

Sicherungssysteme – Schneider macht EZB schwere Vorwürfe

_ Die „Deep Dive“ genannte tiefgehende Prüfung der Sicherungssysteme der Sparkassen-Organisation durch EZB und BaFin erregt trotz Fristverlängerung durch die Aufsicht die öffentlich-rechtlichen Gemüter. Auf unsere Frage bei der Jahres-PK der Südwest-Sparkassen wirft Präsident Peter Schneider der EZB vor, dass diese sich mit den Rechtsgrundlagen, auf denen die deutsche Sparkassenorganisation fußt, gar nicht befasst habe.

Die regionale Aufstellung sorgt für eine Komplexität, die so nicht einmal bei den Genossen, die die Prüfung schon hinter sich haben, gegeben ist. Haushaltsrechtlich sei es nicht möglich, plötzlich einen neuen Sicherungstopf zu befüllen, zumal der erste Topf nicht einmal komplett gefüllt sei (Frist bis Ende 2024). Für eine rein theoretische Übung aber fehle, so Schneider, in der Corona-Krise die Zeit. Rein „auf Zuruf“ werde man nicht aktiv. Schneider bereitet sich auf einen Streit mit der EZB vor. Die Aufsicht hatte 2020 von den Sparkassen u. a. transparentere Entscheidungsstrukturen, ein Ende des Haftungslimits und eine Trennung von Einlagen- und Institutssicherung durch die Schaffung eines neuen Sicherungs-Topfes zur Rettung notleidender Institute gefordert.

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