VDA hält Kritik am KBA-Dieselschreiben für übertrieben

Unterdessen kann der VDA die Kritik am Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) an rd. 1,5 Mio. Diesel-Besitzer nicht nachvollziehen. Die Behörde hatte im vergangenen November Autobesitzern in 15 besonders schadstoffbelasteten Regionen mitgeteilt, dass von Fahrverboten betroffene Bürger „Umtauschprämien, Leasing-Angebote oder Rabatte der Fahrzeughersteller“ in Anspruch nehmen können. Dabei hatte das KBA ausdrücklich nur die drei großen deutschen Autohersteller BMW, Daimler und VW genannt und deren Hotline-Nummern sowie Websites veröffentlicht. Wie jetzt aus einem Gutachten der Ruhr-Universität Bochum hervorgeht, verstößt das Schreiben aber gegen deutsches und europäisches Recht. Dabei sei die Nichtnennung der anderen Autohersteller etwa im Sinne des Diskriminierungsverbots rechtswidrig. Unabhängig davon sieht der VDA jedoch am Vorgehen des KBA nichts Verwerfliches. „Die Reaktion in der Öffentlichkeit ist etwas übertrieben“, erklärt uns ein VDA-Sprecher auf Nachfrage und verweist auf das Engagement deutscher Autobauer in der Aufarbeitung der Diesel-Thematik und deren hohe Investitionen in Hardware-Nachrüstungen sowie Förderprogramme. BMW, Daimler und VW beteiligen sich etwa mit 250 Mio. Euro am Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ der Bundesregierung und übernehmen damit auch den „Anteil“ der Importeure, heißt es beim VDA. Jeder dritte in Deutschland verkaufte Diesel-PKW ist ein Ausländer. Spitzenreiter: Peugeot/Citroën/Opel (8,5%), Ford (7%).