Iran-Gespräche – EU muss sich bewähren
Der folgenschwere Rückzug des Westens aus Afghanistan war kein Ruhmesblatt für die EU-Außenpolitik. Sicher aber ein Weckruf. Das Vakuum, das die USA, die sich im Wettbewerb mit China verstärkt dem Pazifik zuwenden, hinterlassen, darf nicht zu groß werden. Der EU wird zunehmend bewusst, dass sie im Fall der Ukraine, aber auch des Iran Flagge zeigen muss, will sie auch in Zukunft als außenpolitische Kraft ernst genommen werden.
Die Chancen, schon bald zum Iran-Atomabkommen (englisch: Joint Comprehensive Plan of Action) von 2015 zurückzukehren, sind nach Wiederaufnahme der Gespräche jetzt in Wien größer denn je. Diese waren fast ein halbes Jahr unterbrochen worden. In dieser Zeit haben sich die Machtverhältnisse in den Staaten, die hier mitmischen, entscheidend verändert. In Teheran gibt es neue Machthaber. Präsident Ebrahim Baisi gilt zwar als Hardliner, steht aber wegen der schwierigen wirtschaftlichen Lage massiv unter Druck. Nach blutigen Protesten, die immer wieder neu aufflackern, befindet sich Iran im ständigen Ausnahmezustand. Das Regime der Mittelmacht Iran ist aggressiv und expansionistisch, was in der Region auf viele seiner Anrainer abschreckend wirkt. Es will die Sanktionen, die den Zugang zu den Milliarden-Erlösen aus dem Ölgeschäft verwehren und die Wirtschaft nach unten ziehen, abstreifen, sieht dies quasi als Schlüssel, die Lage im Land zu verbessern. Deshalb wird verhandelt.
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