Bahn – Krisenplan verspätet sich

Flankiert von hohen Erwartungen der Öffentlichkeit traf sich der Deutsche Bahn-Vorstand zum dritten Mal mit den Spitzen aus der Politik, darunter Verkehrsminister Andreas Scheuer und Bahnexperten aus der Koalition. Besprochen wurde viel, stand im Mittelpunkt doch nicht weniger als das Mammutthema Investitionsfinanzierung. Spruchreif war dann aber nichts. Die Beteiligten hüllen sich in Schweigen. Entweder ist das Krisenteam nicht auf einen grünen Zweig gekommen oder die gemeinsame Lösung lässt sich nach außen nur schwer als echter Königsweg verkaufen und bedarf noch etwas Imagepflege. Aus der Bahn-Zentrale heißt es nur, Finanzfragen waren Thema, angesichts der Komplexität könne ein einziges Treffen jedoch kaum zu abschließenden Ergebnissen führen.

Um das Investitionsloch beim Ausbau des Schienennetzes zu stopfen, erhofft sich Bahn-Chef Rüdiger Lutz eine staatliche Finanzspritze. 6 Mrd. bis 8 Mrd. Euro jährlich braucht die Bahn, also mind. 2 Mrd. Euro mehr als der Bund ohnehin zuschießt. In Berlin kommt die Option nicht gut an. Hatte die Bahn doch erst bei einer Kapitalerhöhung 2017 hoch und heilig versprochen, mit der bewilligten Extramilliarde und den 1,4 Mrd. Euro Dividende, auf die der Bund verzichtete, den Staatskonzern wieder fit und die defizitäre Güter-Tochter profitabel zu machen. Mit diesem gebrochenen Versprechen in noch frischer Erinnerung, mahnt Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Bahn-AR, dass eine erneute Hilfe in jedem Fall die letzte sein werde.

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01. Februar 2019